Die gesetzliche Krankenkasse

Die gesetzliche Krankenversicherung

Gesetzliche Krankenkassen werden in der Kurzform auch als GKV bezeichnet. Dabei handelt es sich parallel zur Renten- und Arbeitslosen- sowie der Unfall- und Pflegeversicherung um eine wichtige Säule innerhalb des deutschen Sozialversicherungssystems sowie auch des deutschen Gesundheitssystems. Die gesetzlichen Krankenkassen sind grundsätzlich eine Pflichtversicherung für alle Menschen in Deutschland, sofern sie nicht als versicherungsfrei eingestuft sind und auch keine ansonsten weitere Absicherung im Falle einer Erkrankung haben. Unter bestimmten Bedingungen ist eine Mitgliedschaft für gesetzliche Krankenkassen nicht zwingend vorgeschrieben und Personen können sich dann privat freiwillig versichern oder auch als freiwilliges Mitglied für gesetzliche Krankenkassen geführt werden.

Gesetzliche Krankenkassen und ihre Geschichte

Die Einführung der GKV wurde in Deutschland für Arbeiter am 15. Juni 1883 als eine der ersten Leistungen innerhalb der Sozialversicherungen eingeführt. Otto von Bismarck betrieb diese erste Sozialversicherung für Arbeiter und führte sie als einen Teil des sozialversicherungsrechtlichen Solidarsystems ein. Das Ziel war damals, die Arbeiterschaft für den Staat gewinnen zu können. In Kraft traten gesetzliche Krankenkassen dann am 1. Dezember 1884. Zu diesem Datum gab es schon eine gesetzlich vorgegebene sogenannte gemeindliche Krankenpflegeversicherung in Bayern, die zum 29. April 1869 in Kraft trat. Hierbei handelte es sich um eines der ersten Gesetze, das die soziale Sicherung von niedrigen Einkommensschichten bei Erkrankungen gesetzlich regelte. Seinerzeit war die Mitgliedschaft auf Personenkreise reduziert, die im Jahr maximal 2.000 Reichsmark als Einnahmen über den Bergbau, die Industrie, die Eisenbahn sowie die Binnendampfschifffahrt, weiterhin das Handwerk und Gewerbe erzielten. Innerhalb von Arbeitsunfähigkeit durch Krankheit wurde Versicherten eine maximal dreizehn Wochen währenden Krankengeldzahlung in der Hälfte der ansonsten üblichen Einkünfte gewährt. Dazu wurden die Wochenhilfeunterstützung und das Sterbegeld durch gesetzliche Krankenkassen zur dieser Zeit bereits umgesetzt. Finanziert wurden gesetzliche Krankenkassen mit einem Anteil von zwei Dritteln durch den versicherten Arbeiter mit einem Beitrag von einem Drittel, den der Arbeitgeber in gesetzliche Krankenkassen investierte. Die Versicherungspflicht innerhalb der GKV war zu dieser Zeit nur für die Bevölkerungsgruppe mit einem sehr geringen Einkommen gegeben. Im Jahr 1911 erst hatte das Versicherungsgesetz für Angestellte seine Anfänge und wurde dann Stück für Stück ausgeweitet. Auch in Österreich wurde am 30. März 1888 das Krankenversicherungsgesetz verabschiedet.

Die Aufgabenstellung der GKV

Die grundsätzliche Aufgabenstellung der GKV liegt darin, die Gesundheit der versicherten Mitglieder zu erhalten, diese bei der Wiederherstellung ihrer Gesundheit finanziell zu unterstützen oder dazu beizutragen, dass der Gesundheitszustand sich verbessert. Beinhaltet ist auch die Finanzierung der Verbesserung von Krankheitsbeschwerden durch entsprechende Behandlungen. Für alle Versicherten gilt, dass sie innerhalb der GKV die gleichen Leistungsansprüche haben. Ausgerichtet ist die Aufgabenstellung für die GKV dahin, dass die Leistungen als ausreichend und zweckmäßig sowie wirtschaftlich gestaltet erkennbar sind und dabei sind die GKV gehalten, das Maß der Notwendigkeiten zur Kosteneinsparung nicht zu übertreten. In diesem Rahmen kann die Krankenkasse auch bestimmte Mehrleistungen erbringen oder auch Leistungen ablehnen, wenn sie nicht nachweislich erfolgsversprechend sind. Der Leistungsumfang der Krankenkassen beinhaltet die Verhütung von Krankheiten, die Heilung von Krankheiten, die häusliche Krankenpflege, aber auch die Gestellung von Haushaltshilfen in bestimmten Fällen sowie die Finanzierung von Rehabilitationsmaßnahmen, die der Wiederherstellung der Arbeitskraft dienen.

Gesetzliche Krankenkassen arbeiten nach dem Soliaritätsprinzip

Das Soliaritätsprinzip, nach dem Krankenkassen arbeiten, beinhaltet die Pflichtmitgliedschaft von grundsätzlich allen Menschen in Deutschland. Dabei erfolgt die Beitragsberechnung grundsätzlich nach Einkommen und hier liegt der Unterschied zur privaten Krankenversicherung, bei der Mitglieder frei ihr Leistungspaket wählen und zusammenstellen können und entsprechende Beiträge in die private Krankenversicherung einzahlen. Das persönliche Krankheitsrisiko in Form von Alter und Geschlecht und von Gesundheitsstatus findet in der GKV nicht statt. Das Ziel für gesetzliche Krankenkassen liegt darin, dass das allgemeine Lebensrisiko abgedeckt wird und dass für Versicherte keine Krankheitskosten anfallen, die sie allein nicht stemmen könnten. Grundsätzlich berücksichtigt das Soliaritätsprinzip, dass gesetzlich zunächst alle Personen Pflichtversicherte sind. In diesem Zusammenhang können Pflichtversicherte auch alle Leistungen in Anspruch nehmen, wenn die beispielsweise einer versicherungspflichtigen Tätigkeit nachgehen und innerhalb dieser Pflichtmitglied in der Krankenkasse sind.

Versicherungspflicht - Wer in der GKV versichert ist

Für die Krankenkasse in der gesetzlichen Form gilt die Versicherungspflicht. Der § 5 SGB V und § 2 KVLG 1989 fixieren den Kreis der pflichtversicherten Personen. Diese Personen haben einen Versicherungsschutz, der auf der Pflichtversicherung basiert. Sie können ausschließlich mit beschränkten Bedingungen durch den § 8 SGV V und § 4 KVLG 1989 von dieser Versicherungspflicht für gesetzliche Krankenkassen befreit werden. Versicherungfrei innerhalb der GKV sind zudem Personen wie im § 6 SGV V beschrieben. Das sind Beamte und Arbeitnehmer, deren regelmäßiges Einkommen jährlich oberhalb einer immer wieder angepassten Beitragsbemessungsgrenze liegt. Für diese Personenkreise besteht die Möglichkeit, sich von der Versicherungspflicht befreien zu lassen und anstelle dessen eine private Absicherung abzuschließen. Ab dem 1. April 2007 wurde zudem für nicht gegen Krankheit versicherte Menschen, die weder selbständig noch von der Versicherungspflicht befreit sind, die sogenannte Auffangversicherungspflicht, wenn sie nicht zuvor in einer privaten Krankenkasse versichert waren oder aber Ansprüche auf eine freie Heilfürsorge genießen. Letzteres ist der Fall, wenn beispielsweise ein Wehr- oder Zivildienst abgeleistet wurde. Für Personen, die sich nicht innerhalb der gesetzlichen Krankenkassen anmeldeten, wurden bisher sämtliche ausstehenden Beiträge in Rechnung erstellt und mit einem Säumniszuschlag belegt, der bei fünf Prozent monatlich lag. Das Gesetz zur Beseitigung von sozialen Überforderungen bei Beitragsschulden innerhalb der gesetzlichen Krankenkassen galt vom 1. August bis zum 31. Dezember 2013. Hier bestand die Möglichkeit des Schuldenerlasses, wenn die versicherte Person sich in diesem Zeitraum bei einer gesetzlichen Krankenkasse anmeldete. Seit dem Jahr 2014 wird nun die Nachzahlung von versäumten Beiträgen in einer reduzierten Höhe gefordert. Wer sich nun zu spät gesetzlich krankenversichert, muss monatlich etwa 43 Euro nachzahlen. Dazu wurde der Säumniszuschlag auf nunmehr monatlich ein Prozent gesenkt. Seit dem Jahr 2013 gilt, dass Personen, die nicht mehr einer Versicherungspflicht unterstehen oder die über eine Mitgliedschaft nicht mehr innerhalb der Familienversicherung abgesichert sind und die zudem nicht über eine nachfolgende Versicherung gegen Krankheit verfügen, eine automatische freiwillige Versicherung greift. Die Auffangversicherungspflicht greift ausschließlich für Personen, die nicht bereits vorher ein Mitglied für gesetzliche Krankenkassen waren.

Die Künstlersozialkasse

Für freiberufliche Künstler und Journalisten gilt, dass sie über die Künstlersozialkasse wie auch ein Arbeitnehmer einen Zuschuss zur GVK beantragen können. Damit sind sie wie ein Arbeitnehmer gesetzlich pflichtversichert. Für Studenten gilt, dass sie grundsätzlich innerhalb der Krankenversicherung für Studenten als Pflichtversicherte geführt werden. Rentner unterliegen der Versicherungspflicht innerhalb der Krankenversicherung der Rentner, der KVdR.
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